Bürgerbegehren Fahrradstraße: „müssen noch Gas geben“

Aus der heutigen Rems Zeitung: Bis Anfang Mai hat das Bürgerbegehren „Sicher ins Städtle“ Zeit, um 3500 Unterstützer-Unterschriften zu sammeln und so die Klarenbergstraße als Fahrradstraße wieder auf die Tagesordnung des Gemeinderats zu bringen.

SCHWÄBISCH GMÜND. Das Ziel des Bürgerbegehrens „Sicher ins Städtle“ ist klar. Bis Montag, 5. Mai, wollen die Initiatoren 3500 Unterstützer-Unterschriften bei der Gmünder Stadtverwaltung einreichen. Gelingt das, müsste der Gemeinderat die gekippte Fahrradstraße in der Klarenbergstraße noch einmal auf die Tagesordnung packen. „Wir müssen schon noch Gas geben“, sagt Kevin Kärcher, der mit anderen Unterstützern des Bürgerbegehrens auf Unterschriftenjagd ist. „Aber ganz schlecht sieht es nicht aus.“
Dass derartige Bürgerbegehren durchaus erfolgreich sein können, zeigt ein Blick in die Gmünder Stadtgeschichte. Als 1996 eine Tiefgarage bei der Klösterleschule gebaut werden sollte, haben mehr als 10.000 Gmünder mit ihrer Unterschrift gegen das Vorhaben protestiert (die RZ berichtete am 12. April). Eine der federführenden Köpfe hinter dem Bürgerbegehren gegen die Tiefgarage war Andrea Pitschmann, „Unser Ziel war, das Ding zu verhindern.“ Heute wird an dieser Stelle bekanntlich lediglich oberirdisch geparkt. Doch auch andere Bürgerbegehren haben in der Vergangenheit durchaus ihre Wirkung entfaltet. 2013 sollte mit Blick auf die Landesgartenschau eine Sommerrodelbahn im Taubentalwald gebaut werden. Auch hier unterschrieben 3500 Gmünder gegen das letztendlich gekippte Vorhaben, informiert der BUND Ostwürttemberg. 2018 waren es
rund 4000 Unterschriften, die gegen den Neubau eines Hallenbads am Nepperberg gesammelt wurden. Hier schritt letztendlich das Regierungspräsidium ein und kippte das Projekt.
Was diese Beispiele für erfolgreiche Bürgerbegehren in der Gmünder Geschichte gemeinsam haben? Sie sind gegen ein Vorhaben formuliert. Im Falle von „Sicher ins Städtle“ ist das Begehren allerdings für die Fahrradstraße. „Das ist das Tolle“, meint Andreas Dionyssiotis, söl-Stadtrat im
Gmünder Gemeinderat, „das ist konstruktiv. Wir sind für etwas anstatt gegen etwas“. Auch er ist am Samstag auf Unterschriftenjagd im Sinne des Bürgerbegehrens. „Es gibt viele gute Gespräche und dazu gehören natürlich auch kritische Stimmen“, beschreibt Dionyssiotis das Geschehen am Informationsstand des Bürgerbegehrens.

Für Interessierte laden die Initiatoren des Bürgerbegehrens am kommenden Dienstag, 15. April zu einem offenen Treffen in den Bioweinladen Fresco in der Münstergasse 8 in Schwäbisch Gmünd ein. Alle „die zum Gelingen des Bürgerbegehrens für die Planung der Klarenbergstraße
beitragen und sich damit für eine wegweisende Verkehrsinfrastruktur einsetzen wollen“, seien zum Treffen eingeladen, so die Initiatoren. Beginn der Veranstaltung ist um 18 Uhr.

Copyright Rems Zeitung, 14.04.2025