CDU hat abgewirtschaftet

Die Kandidatin der Linken im Wahlkreis Backnang/Schwäbisch Gmünd spricht sich für einen Wechsel ohne die Union und die FDP aus. Die Parteien die bereit wären, die Zukunftsthemen anzugehen, müssten sich nach der Bundestagswahl zu einem Zukunftsbündnis zusammenfinden.

Eines der Hauptprobleme in unserem Land sei nach Meinung von Dr. Annette Keles, die ungleiche Vermögensverteilung. Trotz Pandemie ging die Schere zwischen Arm und Reich weiter auseinander. Bei den Einkommen vor Steuern sei diese wieder so groß wie seit der Kaiserzeit nicht mehr. Weite Teile der Bevölkerung hingegen, können trotz harter Arbeit kein hinreichendes Vermögen aufbauen. Daher braucht es dringend eine Vermögenssteuer für Milliardäre und Multimillionäre mit hohen Freibeträgen für Privat- und Betriebsvermögen.

In Zeiten der Schuldenbremse entsteht so der notwendige Spielraum für dringend benötigte Investitionen in Infrastruktur, Verkehr, Gesundheit und Bildung. Weiterhin gilt es, dass internationale Konzerne wie Google, Apple und Amazon in dem Land, in dem sie Kapital erwirtschaften, auch zu einer erhöhten Steuerabgabe gezwungen werden. Sonst ginge die Wettbewerbsverzerrung, wonach Mittelständler in Deutschland hohe Steuersätze zahlen und diese Unternehmen ihre Gewinne in Steueroasen verschieben und künstlich kleinrechnen, weiter. Abschließend fordert Dr. Annette Keles, dass wir eine Übergewinnsteuer für Profiteure der Krise, wie sie selbst der Internationale Währungsfonds fordert, umsetzen. All diese dringend erforderlichen Maßnahmen sind nötig, um die Herausforderungen der Zukunft zu meistern. Mit der CDU und der FDP sei dies nicht möglich. Darum wirbt die Kandidatin um eine Regierung der Nachhaltigkeit.