„Stadtradeln reicht nicht: söl-Fraktion verlangt echte Infrastruktur statt Symbolpolitik“
Die söl-Fraktion im Gemeinderat wird in diesem Jahr nicht am Stadtradeln teilnehmen. In den vergangenen Jahren war sie regelmäßig mit einem eigenen Team und zahlreichen Teilnehmer*innen vertreten und sammelte dabei viele Kilometer. Die Teilnahme sei dabei nie nur Ausdruck der Freude am Radfahren – sowohl in der Freizeit als auch im Alltag – gewesen, sondern immer auch mit der Hoffnung verbunden gewesen, dass sich die Fahrradinfrastruktur in Schwäbisch Gmünd spürbar verbessert. Diese Hoffnung habe sich jedoch bislang nicht erfüllt – spätestens die Diskussion um den Beginn der Umsetzung des einstimmig beschlossenen Radwegezielplans habe dies deutlich gemacht, so die Fraktion.
Gleichzeitig verweist die söl-Fraktion auf die Entwicklungen auf Landesebene: „Die Radverkehrsförderung ist in Baden-Württemberg längst kein Nischenthema mehr. Überall im Land entstehen neue Radwege, Brücken, Abstellanlagen und Fahrradstraßen. Seit 2015 konnten rund 800 Kilometer neue Radwege gebaut werden – in den kommenden sechs Jahren wird mit 1.400 neuen Kilometern gerechnet, also fast doppelt so viele.“
Auch die finanzielle Unterstützung für Kommunen sei erheblich ausgeweitet worden. Im aktuellen Förderprogramm nach dem Landesgemeindefinanzierungsgesetz (LGVFG-RuF) seien über 1.000 kommunale Maßnahmen enthalten, in die in den nächsten fünf Jahren mehr als 1,1 Milliarden Euro von Bund, Land und Kommunen investiert werden sollen. Allein im vergangenen Jahr seien rund 90 Millionen Euro aus Landes- und Bundesmitteln in kommunale Radverkehrsprojekte geflossen.
Vor diesem Hintergrund sei es aus Sicht der Fraktion umso unverständlicher, dass Schwäbisch Gmünd bei der Entwicklung der Fahrradinfrastruktur hinterherhinke – oder sich vielmehr aus der zukunftsgerichteten Entwicklung vieler Kommunen in Baden-Württemberg ausklinke. Offensichtlich würden vorhandene Fördermöglichkeiten nicht ausreichend genutzt.
Gerade deshalb sieht die söl-Fraktion nun die Stadt und insbesondere den Gemeinderat in der Pflicht, endlich konkrete Maßnahmen zu ergreifen und seiner Rolle als gestaltende Kraft für ein zukunftsfähiges Gmünd gerecht zu werden. Aus Sicht der Fraktion reicht es nicht aus, punktuell einzelne Schutzstreifen auszuweisen oder diese öffentlichkeitswirksam zu präsentieren. Vielmehr müsse der einstimmig beschlossene Radwegezielplan konsequent als durchgängiges Konzept für sichere Radwege umgesetzt werden. Insbesondere für Schulkinder sei ein zusammenhängendes Fahrradstraßennetz notwendig, das die innerstädtischen Schulen sicher erreichbar macht.
Die söl-Fraktion kommt daher zu dem Schluss, dass es keine weiteren symbolischen Aktionen brauche, sondern eine konsequente Offensive für sichere Radwege. Nur so könne langfristig eine spürbare Verbesserung der Infrastruktur erreicht werden, die mehr Fahrspaß ermögliche und gleichzeitig die Sicherheit aller Radfahrenden gewährleiste.