Stadtrat Fritz kritisiert Falsch-Angaben auf städtischer Homepage

Der söl-Fraktionssprecher fordert von der Verwaltung, für richtige Angaben im Vorfeld des Bürgerentscheids zu sorgen.

Schwäbisch Gmünd. Der bevorstehende Bürgerentscheid über die Ausweisung der Fahrradstraße Klarenbergstraße-Untere Zeiselbergstraße war auch Thema in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats. Genauer gesagt ging es um die Stellungnahmen der im Gemeinderat vertretenen Fraktionen und Gruppierungen zu diesem strittigen Thema, die auf der städtischen Homepage veröffentlicht sind.

„Eindeutig falsche Angaben“

In einigen dieser Stellungnahmen seien irritierende und sogar eindeutig falsche Angaben enthalten, kritisierte der Sprecher der söl-Fraktion, Sebastian Fritz. So sei es zum Beispiel falsch, dass alle Parkplätze in der Klarenbergstraße wegfallen würden. Fritz forderte die Stadtverwaltung auf, darauf hinzuwirken, dass auf der städtischen Homepage nur objektiv richtige Informationen erscheinen. Hauptamtsleiter Michael Schaumann sagte dazu, dass auch die Bürgerinitiative für die Fahrradstraße irreführende Informationen veröffentlicht habe. Dabei sei es um das notwendige Quorum bei der Abstimmung gegangen.

Missverständliche Formulierung korrigiert

Schaumann informierte, dass mindestens etwa 9300 Stimmberechtigte für oder gegen das Anliegen des Bürgerentscheids votieren müssten. Werde diese Zahl nicht erreicht, muss der Gemeinderat über die gestellte Frage entscheiden. Sebastian Fritz teilte inzwischen mit, diese „missverständliche Formulierung“ sei mittlerweile korrigiert worden.

Copyright Gmünder Tagespost, 11.10.2025