Wer soll Aspen vermarkten?
Anstalt oder GmbH: Fraktionen des Gemeinderats sind uneinig über Organisationsform.
Schwäbisch Gmünd. Um den nachhaltigen Technologiepark Aspen erfolgreich zu vermarkten, muss eine andere Organisationsform als die Stadtverwaltung tätig werden. Darüber sind sich die Stadträte einig. Aber welchen Einfluss soll der Gemeinderat in dieser neuen Organisation noch haben? Darüber gibt es durchaus Meinungsverschiedenheiten. Das zeigte sich, als am Mittwoch im Verwaltungsausschuss dieses Thema diskutiert wurde. Der städtische Wirtschaftsbeauftragte Alexander Groll erinnerte daran, dass es bereits Gespräche mit hochkarätigen Interessenten gab, aber die hätten sich letzten Endes für andere Standorte entschieden.
Um da erfolgreicher zu werden, schlug Tobias Koch von der Beratungsgesellschaft Drees & Sommer die Gründung einer kommunalen Eigengesellschaft vor, einer Aspen GmbH. Eine solche Gesellschaft werde von Unternehmen als Ansprechpartner geschätzt und könne schnell reagieren. Der Gemeinderat wäre in einem Aufsichtsrat vertreten. Alfred Baumhauer (CDU) fand den Vorschlag gut. Dadurch, dass nur der kleine Aufsichtsrat über die Interna informiert werde, sei die Verschwiegenheit besser zu gewährleisten. Auch Gabriel Baum (Grüne) war für diese Lösung. Allerdings müssten zentrale Entscheidungen dem Gemeinderat vorbehalten bleiben. Die SPD-Fraktion gerade hat Bedenken, dass der Gemeinderat in einer solchen GmbH zu sehr entmachtet werde. Ihrer Ansicht nach sollte auch über die Organisationsform einer Anstalt des öffentlichen Rechts, wie sie beispielsweise die Krankenhäuser des Ostalbkreises verwaltet, nachgedacht werden. Ganz ähnliche Bedenken äußerte Sebastian Fritz (söl). Zumindest sei es wichtig, dass der Gemeinderat und der Ortschaftsrat Bargau regelmäßig über den Stand des Verfahrens informiert werden. Brigitte Abele (BL) sah die Entscheidungsvollmacht des Gemeinderats bei einer GmbH ebenso gefährdet, zudem seien kompetente Bürger nicht eingebunden. Ludwig Majohr (FDP/FW) forderte, mehr über die technische Kompetenz dieser Gesellschaft zu sprechen.
Oberbürgermeister Richard Arnold versicherte, nur der Gemeinderat werde über den Verkauf von Aspen-Grundstücken entscheiden.
Der Gemeinderat wird in seiner nächsten Sitzung über das Thema entscheiden.
Copyright Gmünder Tagespost, 15.06.2023